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60 Jahre Grundgesetz – ein Tag zum feiern?

Auf heise telepolis wurde ein sehr interessanter Artikel zum Grundgesetz veröffentlicht.

Unter welchen Einflüssen und Vorbildern es entstand,

wie es auch heute noch irrtümlich? gelobt wird,

und wie die garantierten demokratischen Grundsätze ausgehebelt wurden und werden.

Die Regierung geht nicht mehr vom Volk aus, sondern wurde und wird von den großen Parteien gesichert:

Wahlen finden über Listen statt, bei denen die Top-Kandidaten vorher schon wissen, dass sie im Parlament sitzen.

Direkte Volksabstimmungen gab und gibt es überhaupt keine.

Offene Abstimmungen und Parteizwang zwingen einen Abgeordneten sich mehr seiner Partei als dem Volk verpflichtet zu fühlen.

Von der Politik wird das Grundgesetz derweil getrost ignoriert:

“Das bedeutet, dass die Bundeswehr grundsätzlich erst nach einem Angriff auf die Bundesrepublik und nur zur Verteidigung des Staates in Marsch gesetzt werden darf.”