Im Bundesrat alle für Zensur?

Gerade habe ich den Eintrag zum Durchwinken des Zensurgesetzes im Bundesrat um den Beitrag einer ”Justizministerin“ erweitert.

Hier findet sich außerdem, wer gegen ein Anrufen des Vermittlungsausschusses war?

Die FDP, die sich im Bundestag ja noch als Opposition des Gesetzes hervorgetan hat.

Wie auch schon hier verwiesen ist die FDP also keine Alternative.

Vor allem weil sowieso bekannt ist, man möchte mit der Union regieren…

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Hinter dem ersten Link steht auch “Hamburg (schwarz-grün)”, wobei ich gerne wüsste, wie viel grüner Anteil auch dort dabei war.

Aber nach den 15 Enthaltungen schon im Bundestag und den schriftlichen Bekundungen… kann man wohl auch die Grünen hier nicht für voll nehmen…