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Netzzensur Kommentar

Ich habe gerade einen sehr umfangreichen Post auf einen News Beitrag gepostet, zum Thema Netzzensur (auch Netzsperren genannt).

Ich plane, auf der Clanseite, noch einen ausführlichen Newspost mit Verweisen zu erstellen.

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Hier mal der Inhalt des Forums-Beitrags zur News:

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Das einzige Problem ist, dass jeder der diesen Gesetzesentwurf gut heißt weder von den Konsequenzen weiß die das definitiv hat oder haben könnte/haben wird, noch kennt er die genaue technische Umsetzung oder den Gesetzesentwurfstext.

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Fakt ist: Kinderpornographie ist bereits illegal.

Das BKA hat Mittel diese und die Betreiber strafrechtlich zu verfolgen.

Fakt ist: (Über?) 90% der Kinderpornographie im internet sind in westlichen Ländern gehostet und nicht in Ländern wo Kinderpornographie etwa legal wäre.

Das verlangt doch nach ernsthafter zusammenarbeit, oder nicht?

Fakt ist: Die oft “erfolgreichen Sperren anderer Länder” sind eben dies nicht.

Durch die veröffentlichten Listen ist nachgewiesen, dass gerade einmal 1% der gesperrten Seiten wirkliche Kinderpornographie enthalten.

Fakt ist: Eine Kindermissbrauchs-Organisation (eines anderen Landes, Schweden?) hat bereits durch einen Versuch gezeigt, dass Webseiten mit illegalem Inhalt nach anschreiben des Hosters bereits nach 1 bis 3 Tagen vom Netz waren.

Schneller wäre das BKA mit ihren Zensurlisten auch nicht.

Es wird außerdem von bekannten deutschen Webseiten gesprochen, die das BKA kennt. Warum sind diese nach einem Jahr immernoch online?

Fakt ist: Selbst Missbrauchsopfer stellen sich gegen diesen Gesetzesentwurf,

wenn sie denn die Details kennen und verstehen (Siehe Verein MORGIS).

Fakt ist: Mit den Netzsperren wäre es möglich, beispielsweise durch Einbinden eines Favicons, dass man beim nutzen des Internets ohne dass man es bemerkt oder gewollt hätte eine DNS Anfrage sendet (der Browser) welche an das BKA gesendet wird.

Man wäre direkt im Fahnungsraster gelandet, die Ermittlung und Beschlagnahmung ist nicht mehr weit.

Fakt ist: Im Gesetzesentwurf werden dem BKA alle 3 Gewalten zugesprochen.

Die des Gesetzgebers: Es ist nicht spezifiziert, welche Seiten genau gesperrt werden sollen, noch von wem (Stichwort Ausbildung/Kentnisse der Materie, Was ist überhaupt illegal).

Die der Gerichte: Man selbst entscheidet, was legal und was illegal ist, was auf die Liste soll und was nicht.

Die der Exekutive: Man ermittelt

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Selbst die Argumentation mit der Kinderporno-Industrie ist meist, wenn nicht immer, falsch.

Die Zahlen des BKA werden falsch interpretiert oder falsch zitiert.

Es gab keine Steigerung an Kinderpornographie, es gab keine Steigerung der Verurteilungen.

Das BKA hat lediglich mehr Leute angeklagt. Zu unrecht wie es scheint (ich wende hier mal die Unschuldsvermutung, ein demokratisches Grundrecht), schließlich wurden die meisten Klagen fallen gelassen.

Von einer Industrie kann auch keine Rede sein. Und von Milliardenumsätzen auch nicht.

Das meiste wird getauscht und nicht auf Webseiten veröffentlicht.

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Dagegen steht mit dem Gesetzesentwurf:

Die Schaffung einer Zensur-Infrastruktur. Forderungen nach Sperrung von Glücksspielseiten, Computerspielen und Seiten mit illegalem Inhalt gibt es auch schon.

Das Grundgesetz und Fernmeldegeheimnis müssen geändert/abgeschafft werden.

Die Sperren können mit einer einzigen Einstellung im Betriebssystem, welches in 2 Minuten auch für ungelernte mit Anleitung erledigt ist, umgangen werden.

An Schulen und Universitäten etc sollen sie nicht eingeführt werden.

Sie fördern eine Gesellschaft des Wegschauens statt der Strafverfolgung.

Es werden keine zufällig gefundenen illegalen Webseiten mehr an das BKA gemeldet.

Wie eine Studie gezeigt hat hat sich die Zahl brisanter/wichtiger Telefongespräche durch die Vorratsdatenspeicherung bereits verringert.

Das Stichwort ist hier “Selbstzensur”, etwa aus Angst oder Unsicherheit.

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Wer sich mehr für das Thema interessiert, dem empfehle ich vor allem:

Webseite des MOGIS, MissbrauchsOpfer gegen Internet Sperren

Hier eine Sammlung an Links, die ich momentan führe um später den oben erwähnten, noch zu erstellenden News-Beitrag zu erstellen: