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Netzzensur Kommentar

Ich habe gerade einen sehr umfangreichen Post auf einen News Beitrag gepostet, zum Thema Netzzensur (auch Netzsperren genannt).

Ich plane, auf der Clanseite, noch einen ausf├╝hrlichen Newspost mit Verweisen zu erstellen.

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Hier mal der Inhalt des Forums-Beitrags zur News:

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Das einzige Problem ist, dass jeder der diesen Gesetzesentwurf gut hei├čt weder von den Konsequenzen wei├č die das definitiv hat oder haben k├Ânnte/haben wird, noch kennt er die genaue technische Umsetzung oder den Gesetzesentwurfstext.

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Fakt ist: Kinderpornographie ist bereits illegal.

Das BKA hat Mittel diese und die Betreiber strafrechtlich zu verfolgen.

Fakt ist: (├ťber?) 90% der Kinderpornographie im internet sind in westlichen L├Ąndern gehostet und nicht in L├Ąndern wo Kinderpornographie etwa legal w├Ąre.

Das verlangt doch nach ernsthafter zusammenarbeit, oder nicht?

Fakt ist: Die oft “erfolgreichen Sperren anderer L├Ąnder” sind eben dies nicht.

Durch die ver├Âffentlichten Listen ist nachgewiesen, dass gerade einmal 1% der gesperrten Seiten wirkliche Kinderpornographie enthalten.

Fakt ist: Eine Kindermissbrauchs-Organisation (eines anderen Landes, Schweden?) hat bereits durch einen Versuch gezeigt, dass Webseiten mit illegalem Inhalt nach anschreiben des Hosters bereits nach 1 bis 3 Tagen vom Netz waren.

Schneller w├Ąre das BKA mit ihren Zensurlisten auch nicht.

Es wird au├čerdem von bekannten deutschen Webseiten gesprochen, die das BKA kennt. Warum sind diese nach einem Jahr immernoch online?

Fakt ist: Selbst Missbrauchsopfer stellen sich gegen diesen Gesetzesentwurf,

wenn sie denn die Details kennen und verstehen (Siehe Verein MORGIS).

Fakt ist: Mit den Netzsperren w├Ąre es m├Âglich, beispielsweise durch Einbinden eines Favicons, dass man beim nutzen des Internets ohne dass man es bemerkt oder gewollt h├Ątte eine DNS Anfrage sendet (der Browser) welche an das BKA gesendet wird.

Man w├Ąre direkt im Fahnungsraster gelandet, die Ermittlung und Beschlagnahmung ist nicht mehr weit.

Fakt ist: Im Gesetzesentwurf werden dem BKA alle 3 Gewalten zugesprochen.

Die des Gesetzgebers: Es ist nicht spezifiziert, welche Seiten genau gesperrt werden sollen, noch von wem (Stichwort Ausbildung/Kentnisse der Materie, Was ist ├╝berhaupt illegal).

Die der Gerichte: Man selbst entscheidet, was legal und was illegal ist, was auf die Liste soll und was nicht.

Die der Exekutive: Man ermittelt

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Selbst die Argumentation mit der Kinderporno-Industrie ist meist, wenn nicht immer, falsch.

Die Zahlen des BKA werden falsch interpretiert oder falsch zitiert.

Es gab keine Steigerung an Kinderpornographie, es gab keine Steigerung der Verurteilungen.

Das BKA hat lediglich mehr Leute angeklagt. Zu unrecht wie es scheint (ich wende hier mal die Unschuldsvermutung, ein demokratisches Grundrecht), schlie├člich wurden die meisten Klagen fallen gelassen.

Von einer Industrie kann auch keine Rede sein. Und von Milliardenums├Ątzen auch nicht.

Das meiste wird getauscht und nicht auf Webseiten ver├Âffentlicht.

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Dagegen steht mit dem Gesetzesentwurf:

Die Schaffung einer Zensur-Infrastruktur. Forderungen nach Sperrung von Gl├╝cksspielseiten, Computerspielen und Seiten mit illegalem Inhalt gibt es auch schon.

Das Grundgesetz und Fernmeldegeheimnis m├╝ssen ge├Ąndert/abgeschafft werden.

Die Sperren k├Ânnen mit einer einzigen Einstellung im Betriebssystem, welches in 2 Minuten auch f├╝r ungelernte mit Anleitung erledigt ist, umgangen werden.

An Schulen und Universit├Ąten etc sollen sie nicht eingef├╝hrt werden.

Sie f├Ârdern eine Gesellschaft des Wegschauens statt der Strafverfolgung.

Es werden keine zuf├Ąllig gefundenen illegalen Webseiten mehr an das BKA gemeldet.

Wie eine Studie gezeigt hat hat sich die Zahl brisanter/wichtiger Telefongespr├Ąche durch die Vorratsdatenspeicherung bereits verringert.

Das Stichwort ist hier “Selbstzensur”, etwa aus Angst oder Unsicherheit.

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Wer sich mehr f├╝r das Thema interessiert, dem empfehle ich vor allem:

Webseite des MOGIS, MissbrauchsOpfer gegen Internet Sperren

Hier eine Sammlung an Links, die ich momentan f├╝hre um sp├Ąter den oben erw├Ąhnten, noch zu erstellenden News-Beitrag zu erstellen: